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Mein Rückblick auf die Sitzungswoche des Bundestages

Gesellschaftlich und wirtschaftlich neu durchstarten und dafür die richtige begleitende Unterstützung entwickeln, Beratungen dazu standen in dieser Sitzungswoche ebenso auf dem Terminplan wie eine Vielzahl von weiteren übergeordneten europäischen und globalen Themen.

Mit dem Rad unterwegs im Mönchbruch

Gemeinsam mit meiner Frau Roxana freue ich mich über die Lockerungen der Corona-Einschränkungen sowie den Sonnenschein und genieße den heutigen Feiertag Christi Himmelfahrt – auch als Vatertag bekannt – bei einer Radtour durch das Naturschutzgebiet Mönchbruch.

Aktuelles aus dem Bundestag

Die Corona-Pandemie prägte in dieser Woche erneut die Beratungen des Bundestages. Beginnend bei Möglichkeiten zur Eindämmung, über eine Ausweitung der Tests bis hin zu Unterstützungen für Bevölkerung und Wirtschaft. Übrigens stand zu keiner Zeit eine Impfpflicht zur Debatte. Außerdem diskutierten wir im Bundestag die Wahlrechtsreform und widmeten uns dem europäischen Stabilitätsmechanismus. Mehr im Video…

Heute mal wieder ein Wochenbericht direkt aus dem Berliner Reichstag

Die Themen dieser Sitzungswoche – die sowohl in Video- und Telefonkonferenzen als auch in Präsenzsitzungen beraten werden – sind überaus vielfältig. Beginnend bei weiteren Lockerungen der Einschränkungen in der Corona-Krise mit der Aufgabe der zentralen Steuerung, über den Verzicht auf eine Diätenerhöhung für die Abgeordneten – aus meiner Sicht ein gutes Signal – bis hin zu den Rechten des Einzelnen in einer Impfdiskussion.

Freuen wir uns über zahlreiche Lockerungen

Museen, Tiergärten, Musikschulen, Spielplätze und viele Einrichtungen mehr stehen uns in Hessen ab kommenden Montag, 4. Mai 2020, wieder offen. Klar, Sicherheitsvorgaben und Hygienerichtlinien sind einzuhalten, aber es ist ein wichtiger und richtiger Schritt. Und ich freue mich, dass am kommenden Mittwoch in der Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten*innen aller Voraussicht nach weitere Einschränkungen der Corona-Krise aufgehoben oder zumindest ein Stück weit freigegeben werden.

Diese Sitzungswoche war kurz, aber intensiv

Zahlreiche Video- und Telefonkonferenzen, wenige Präsenzveranstaltungen und Beratungen im Plenum prägten diese Sitzungswoche in Berlin. Im Mittelpunkt aller Gespräche steht nach wie vor die Coronakrise und im Zusammenhang damit auch die heutige Regierungserklärung der Kanzlerin, die weiterhin zur unbedingten Vorsicht mahnte.

Abstand halten!

Es ist schön, dass wir uns in der Corona-Krise über erste Lockerungen freuen können, Dennoch gilt es, vorsichtig zu sein, um die ersten Erfolge/Schritte nicht zu gefährden. Bitte trotzdem immer dran denken: Abstand halten und wann immer es möglich ist, zuhause bleiben.

Bleiben Sie gesund!

In unser aller Interesse müssen wir uns auch über die Osterfeiertage an die Einschränkungen halten, die während der Coronakrise gelten. Machen wir das Beste daraus, reduzieren weiterhin unsere sozialen Kontakte und freuen uns an den vielen kleinen Dingen, die die Tage auch in dieser Situation angenehm machen. Bleiben Sie gesund!

Wir schaffen es nur gemeinsam

In Zeiten wie diesen sind von uns allen – neben dem Einhalten der geltenden Einschränkungen – vor allem Rücksicht und Zusammenhalt gefragt.

Corona eindämmen – soweit als irgend möglich

Das Corona-Virus beschäftigt uns alle, schränkt unsere gewohnten Freiheiten, unseren Bewegungspielraum enorm ein. Viele geraten in eine finanzielle Schieflage, sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Die Lage ist schwierig, stellt uns vor große Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Eines ist klar: Wir schaffen es nur gemeinsam…

Helfen Sie mit!

Die weitere Verbreitung des Corona-Virus gilt es so weit als irgend möglich einzugrenzen. Dazu ist es wichtig, dass jeder Einzelne einen Beitrag leistet.

Im Plenum des Deutschen Bundestages

Mein Redebeitrag zum Thema “Rohstoffversorgung der deutschen Industrie” im Plenum des Deutschen Bundestages.

Wir schaffen es nur gemeinsam

Der Anschlag in Hanau hat mich tief bewegt und wirkt nach. Die Erkenntnis, dass wir gegen Rechtsradikalismus und für Integration lange Zeit nicht genug getan haben, ist richtig. Fangen wir doch mal bei uns selbst an, denn wichtig ist, das alle, jeder Einzelne in unserer Gesellschaft, seinen Beitrag leistet.

Eine überaus bewegende Zeit

Die Anschläge von Hanau und Volkmarsen lassen uns ebenso wenig los wie der um sich greifende Coronavirus. Im Umgang mit Krisensituationen müssen wir besser werden.

Die Themen dieser Woche: AKK und 5G

Für den Ausbau des 5G-Netzes ist eine gute Lösung gefunden und die überraschende Entscheidung unserer Parteichefin AKK eröffnet der CDU neue Chancen.

Wie groß darf der Bundestag in Zukunft sein?

Die Diskussion um die Wahlrechtsreform beschäftigt mich derzeit intensiv.

Mein Standpunkt zum Thema Organspende

Die Debatte um eine gesetzliche Regelung zum Thema Organspende hat mich tief bewegt. Ich hätte mir eine andere Entscheidung des Plenums gewünscht.

Mit Schwung ins Jahr 2020

Optimistisch und mit viel Schwung bin ich ins Jahr 2020, ins neue Jahrzehnt, gestartet und derzeit bei vielen Neujahrsempfängen zu Gast und freue mich über den lebhaften Austausch mit den Menschen vor Ort.

Beste Wünsche zu den bevorstehenden Feiertagen

Kommen wir über die Feiertage und den Jahreswechsel ein bisschen zur Ruhe und bereiten uns gedanklich vor auf das nächste Jahrzehnt, dass aus meiner Sicht einige Herausforderungen mit sich bringen wird.

Doch zunächst wünsche ich Ihnen allen frohe Weihnachtsfeiertage und einen guten Start in ein zufriedenes, gesundes Jahr 2020.

Rückblick auf die letzte Sitzungswoche im Jahr 2019

Die letzte Sitzungswoche hier in Berlin ist mit Themen prall gefüllt und am Freitag, 20.12., hattee ich nochmal einen Redebeitrag im Plenum.
Mehr zu den Themen der Woche im Video.

Wenn tausende Landwirte in Berlin demonstrieren – mein Rückblick auf die Woche (25. bis 29. November 2019)

Mit digitalen Themen im internationalen Austausch begann die zurückliegende Woche, die sich in Berlin mit einer eindrucksvollen Demonstration von mehreren tausend Landwirten aus ganz Deutschland fortsetzte. Darüber hinaus beschäftigten uns die Beratungen zum Bundeshaushalt, ehe wir heute mit der Enquete-Kommission “Künstliche Intelligenz” in Clausur gehen.

Drei Jahrzehnte zurück liegt der Fall der Berliner Mauer – mein Rückblick auf die Woche (4. bis 8. November)

Erinnerungen an den 30 Jahre zurückliegenden Fall der Berliner Mauer, die Deutsche Vereinigung sowie Diskussionen rund um die Grundrente wie auch zu Hass-Reden und Hass-Kriminalität prägen die Beratungen des Deutschen Bundestages in diesen Tagen.

Unsere Landwirte verdienen Anerkennung – mein Rückblick auf die Woche (21. bis 26. Oktober 2019)

Bei einer großen Demonstration haben in der zurückliegenden Woche unzählige Landwirte deutlich gemacht, dass sie sich derzeit weder von der Politik noch von der Gesellschaft verstanden fühlen. Im Wahlkreis habe ich bereits etliche Gespräche mit Jung-Landwirten geführt, habe Verständnis für ihre Sorgen. Um unsere Kulturlandschaft zu bewahren, müssen wir unseren Landwirten eine Perspektive geben.

Europa im Umbruch – mein Wochenbericht aus Berlin (14. bis 18. Oktober 2019)

Viele große Themen – vom Fall der Mauer vor 30 Jahren über den Brexit bis hin zur aktuellen Situation an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien – haben uns diese Woche im Bundestag beschäftigt. Auch wenn sich Europa derzeit im Umbruch befindet – ich baue auf die Stärke der europäischen Staatengemeinschaft. Wichtig ist, das eine tragfähige Lösung für die Flüchtlingssituation gefunden wird.

Aus aktuellem Anlass: Ich bin gegen ein Tempolimit auf Autobahnen.

Rückblick auf zwei Wochen im Wahlkreis (1. bis 12. Oktober 2019)

In den vergangenen zwei Wochen war ich im Wahlkreis unterwegs, hatte Gelegenheit, mit vielen Menschen zu sprechen, habe von ihren Sorgen gehört, ihre Sicht auf die Probleme unserer Zeit kennengelernt. Wenn es Morgen wieder nach Berlin geht, habe ich einige der angesprochenen Themen im Kopf und werde versuchen, diese ins politische Gespräch einzubringen.

Mein Rückblick auf die Woche (22. bis 27. September 2019) 

Der Klimaschutz war das beherrschende Thema dieser Woche, in der Fraktion, im Parlament wie in Fachgesprächen und Workshops.

Mein Rückblick auf die Woche (9. bis 13. September 2019) 

Die Sommerpause ist vorbei, der Reichstag hat uns wieder. In dieser Woche ging es um die Debatte des Haushalts 2020. Darüber hinaus konnte ich viele Gespräche unter anderem zum Thema KI führen. Hier mein kurzer Rückblick.

Mein Rückblick auf die Woche (19. bis 24. August 2019) 

Wahrhaft vielseitige Begegnungen und Themenfelder durfte ich in den zurückliegenden 14 Tagen erleben, in meinem Wahlkreis, in Berlin sowie im Schwalm-Eder-Kreis, den ich gemeinsam mit Kollegen betreue.

Mein Rückblick auf die Woche (22. bis 28. Juli 2019)

Europa, dass war im wahrsten Sinne des Wortes das Thema der Woche: in Berlin wie hier in Bruneck/Südtirol.

Sommerpause in Berlin – im Wahlkreis mit Freude aktiv

Der Zustand des Waldes im Wahlkreis – unsere Region gehört zu den wärmsten in Deutschland – bereitet mir echt Sorge. Zum Thema Lärm, insbesondere mit Blick auf den geplanten Ausbau der Bahnstrecke quer durch den Kreis Groß-Gerau, habe ich mich mit Bürgern ausgetauscht und in der Kreisgeschäftsstelle besuchte mich Lilli Schmidt, die ich im Zuge des Parlamentarischen Austauschprogramms mit den USA als Pate betreuen darf. Nicht zu vergessen: Glückwunsch an Ursula von der Leyen, der ersten Frau an der Spitze der Europäischen Kommission.

Falsche Anschuldigen sind nicht zu akzeptieren

Einer Rufschädigung gilt es entgegenzuwirken.