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Bericht aus Berlin
Rückblick auf ein herausforderndes Jahr – Gruß zum Jahreswechsel
Das langsam zu Ende gehende Jahr hat uns alle viel Kraft gekostet. Angesichts der unzähligen Herausforderungen der Corona-Pandemie hat es mich immer wieder gefreut zu erleben, mit wie viel persönlichen Einsatz, Rücksicht und Toleranz der weitaus größte Teil unserer Gesellschaft dieser Krise begegnet ist, Empfehlungen gefolgt ist und Regeln eingehalten hat. Dafür bin ich von Herzen dankbar. Ihnen allen wünsche ich angenehme Feiertage, gönnen Sie sich ein bisschen Ruhe und starten Sie gesund und munter in das Jahr 2021.
Mein Rückblick auf die Sitzungswoche
Der Bundeshaushalt, dessen Inhalte wir im Plenum des Bundestages in dieser Sitzung nochmal beraten haben, ist verabschiedet. Darüber hinaus ist die Corona-Pandemie nach wie vor ein hochaktuelles Thema. Die Infektionszahlen steigen noch immer, daher müssen wir unser Verhalten auf strengere Regeln einstellen und an alle in unserem persönlichen Umfeld appellieren, diese auch einzuhalten. Denn auch wenn die Impfung in greifbare Nähe gerückt ist, ist unser Gesundheitssystem den coronabedingten Herausforderungen kaum mehr gewachsen. Wenn jeder einen persönlichen Beitrag leistet, Kontakte reduziert, sich in Rücksicht und Toleranz übt, wir also gemeinschaftlich darauf hinwirken, dass sich die Situation zu einem Besseren wendet, bin ich – auch wenn es trotz aller Bemühungen noch eine Weile dauern wird – wirklich zuversichtlich.
Rückblick auf die Woche im Wahlkreis
Was kommt von der Berliner digitalen Welt in Hessen, im Wahlkreis an? Dieser Frage bin ich nachgegangen. Zudem war ich zu Gast in den Beruflichen Schulen Groß-Gerau, einer Tabletklasse der Jahrgangsstufe 11. Der lebhafte Austausch mit den jungen Leuten war interessant und aufschlussreich. Mehr dazu im Video.
Das Thema der Woche: Geld
Beratungen über den Bundeshaushalt 2021 mit einer beachtlichen Neuverschuldung standen im Mittelpunkt dieser Woche. Doch es ist – neben der Unterstützung für Menschen & Einrichtungen, die von der Corona-Pandemie stark eingeschränkt und belastet sind – auch in die Zukunft zu investieren. Mehr dazu in meinem Wochenbericht.
Meine Sicht auf den gestrigen Beschluss des Bevölkerungsschutzgesetzes
Nur gemeinsam sind wir stark
Mein Appell: Verantwortung übernehmen – Corona-Regeln einhalten
Die Sitzungswoche des Bundestages ist zu Ende gegangen
Ich hätte mir gewünscht, dass wir eine Neuordnung der Wahlkreise bereits bis zur nächsten Bundestagswahl umsetzen, doch das ist bei der aktuellen Abstimmung nicht gelungen. Dennoch haben wir mit der in dieser Woche getroffenen Entscheidung zur Wahlrechtsreform den richtigen Weg eingeschlagen. Zudem bin ich froh, dass für die Anrainer von Bahnstrecken schon bald eine Lärmentlastung spürbar wird.
30 Jahre Tag der Deutschen Einheit
Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit – Begriffe, die Ost und West heute vereinen. #meinDeutschland
Themen der Woche: Künstliche Intelligenz und Bundeshaushalt 2021
Ein öffentliches Symposium der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz, Beratung von vielfältigen Aufgaben und Leistungen, die im Zusammenhang mit dem Bundeshaushalt 2021 stehen, der 30. Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung – die jüngste Sitzungswoche des Bundestages war mit Themen reich bestückt.
Darüber hinaus führte ich etliche Gespräche, in deren Mittelpunkt das geplante Aufnehmen neuer hoher Schulden stand, was bei einigen Bürgern Skepsis hervorrief. Ich verstehe die Bedenken durchaus, doch wir erleben mit der Corona-Pandemie eine außerordentliche Krise, deren zahlreiche Probleme gemeinschaftlich zu lösen sind.
Aktuelles aus dem Bundestag
Zwei ebenso große wie vielfältige Themen, die letztendlich jeden von uns betreffen, beschäftigten uns in dieser Woche: Nachhaltigkeit & Klima.
Es ist unsere Aufgabe, Menschen in Not zu helfen
Emotionen prägten in dieser Woche die Beratungen im Plenum des Bundestages. Anlass boten Demonstrationen verschiedener Art ebenso wie die aktuelle Situation auf Lesbos.
Unterwegs im Wahlkreis
Die vergangenen Wochen habe ich genutzt, um viele gute und echt interessante Gespräche mit zahlreichen Menschen – bei spontanen Begegnungen, Aktionen wie auch in Unternehmen – zu führen. Jeder Austausch hat mir einen besonderen Einblick gegeben, Ideen, Ansichten und auch Verfahrensweisen offenbart.
Einmal quer durch den Wahlkreis
In fünf Kommunen meines Wahlkreises war ich in der vergangenen Woche zu Gast – eine Freude, denn so hatte ich mal wieder Gelegenheit, mich in ausgesprochen lebhaften Gesprächen mit vielen Menschen auszutauschen.
Der weltweite Handel verdient Fairness
Ein Kilo Kaffeebohnen kriegen wir für einen Preis von unter zehn Euro – was landet davon bei jenen, die anpflanzen, pflegen, ernten? Werden Menschen, die in fernen Ländern viele Teile unserer Kleidung nähen angemessen bezahlt?
Das Thema der nach wie vor fehlenden Fairness im globalen Handel hat mich in dieser Woche intensiv beschäftigt…
Europa – das Thema dieser Woche
Viele Hürden waren zu nehmen, um große finanzielle Hilfen auf den Weg zu bringen und die Grundlagen für den europäischen Haushalt bis ins Jahr 2027 zu schnüren. Doch warum ist Europa eigentlich so wichtig für unser Land?
Mein Rückblick auf die Woche im Wahlkreis
Wir sind inzwischen deutlich öfter digital unterwegs, diskutieren zahlreiche Themen in Videokonferenzen. In den vergangenen Tagen standen die Fortentwicklung des Gesetzes zur Personenbeförderung und globale Lieferketten zur Beratung an.
Rückblick auf die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause standen Finanzen – insbesondere die außerordentlich hohe Neuverschuldung aufgrund der Corona-Pandemie – und Themen rund um den Kohleausstieg im Mittelpunkt der Beratungen des Deutschen Bundestages. Zu meinem Bedauern nicht mehr einfließen in die Diskussionsrunde des Plenums konnte der Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Wahlrechtsreform.
Eine spannende Sitzungswoche geht zu Ende
Hinter uns liegt eine themenreiche Woche im Plenum des Deutschen Bundestages. Im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket ging es in den Beratungen und Beschlussfassungen um viel Geld, Zukunftsgestaltung, Europa und auch um Entwicklungsarbeit.
Aktuelles aus dem Bundestag – Mein Wochenbericht
Die großen Themen dieser Woche: Das Konjunkturpaket des Bundes sowie die am Mittwoch vorgestellte nationale Wasserstoffstrategie. Ich begrüße diese strategische Ausrichtung, da ich überzeugt bin, dass Wasserstoff das zentrale Element der Zukunft ist und auch als Energiespeicher dienen kann. In diesem Zusammenhang hervorzuheben ist, dass Opel, der große Automobilhersteller in meinem Wahlkreis, in den vergangenen Jahren bereits viel Geld in die Entwicklung der Wasserstofftechnik investiert hat. Das ist außerordentlich erfreulich und gewiss eine gute Grundlage für den weiteren Ausbau dieser Technik.
Mein Rückblick auf die Sitzungswoche des Bundestages
Gesellschaftlich und wirtschaftlich neu durchstarten und dafür die richtige begleitende Unterstützung entwickeln, Beratungen dazu standen in dieser Sitzungswoche ebenso auf dem Terminplan wie eine Vielzahl von weiteren übergeordneten europäischen und globalen Themen.
Mit dem Rad unterwegs im Mönchbruch
Gemeinsam mit meiner Frau Roxana freue ich mich über die Lockerungen der Corona-Einschränkungen sowie den Sonnenschein und genieße den heutigen Feiertag Christi Himmelfahrt – auch als Vatertag bekannt – bei einer Radtour durch das Naturschutzgebiet Mönchbruch.
Aktuelles aus dem Bundestag
Die Corona-Pandemie prägte in dieser Woche erneut die Beratungen des Bundestages. Beginnend bei Möglichkeiten zur Eindämmung, über eine Ausweitung der Tests bis hin zu Unterstützungen für Bevölkerung und Wirtschaft. Übrigens stand zu keiner Zeit eine Impfpflicht zur Debatte. Außerdem diskutierten wir im Bundestag die Wahlrechtsreform und widmeten uns dem europäischen Stabilitätsmechanismus. Mehr im Video…
Heute mal wieder ein Wochenbericht direkt aus dem Berliner Reichstag
Die Themen dieser Sitzungswoche – die sowohl in Video- und Telefonkonferenzen als auch in Präsenzsitzungen beraten werden – sind überaus vielfältig. Beginnend bei weiteren Lockerungen der Einschränkungen in der Corona-Krise mit der Aufgabe der zentralen Steuerung, über den Verzicht auf eine Diätenerhöhung für die Abgeordneten – aus meiner Sicht ein gutes Signal – bis hin zu den Rechten des Einzelnen in einer Impfdiskussion.
Freuen wir uns über zahlreiche Lockerungen
Museen, Tiergärten, Musikschulen, Spielplätze und viele Einrichtungen mehr stehen uns in Hessen ab kommenden Montag, 4. Mai 2020, wieder offen. Klar, Sicherheitsvorgaben und Hygienerichtlinien sind einzuhalten, aber es ist ein wichtiger und richtiger Schritt. Und ich freue mich, dass am kommenden Mittwoch in der Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten*innen aller Voraussicht nach weitere Einschränkungen der Corona-Krise aufgehoben oder zumindest ein Stück weit freigegeben werden.
Diese Sitzungswoche war kurz, aber intensiv
Zahlreiche Video- und Telefonkonferenzen, wenige Präsenzveranstaltungen und Beratungen im Plenum prägten diese Sitzungswoche in Berlin. Im Mittelpunkt aller Gespräche steht nach wie vor die Coronakrise und im Zusammenhang damit auch die heutige Regierungserklärung der Kanzlerin, die weiterhin zur unbedingten Vorsicht mahnte.
Abstand halten!
Es ist schön, dass wir uns in der Corona-Krise über erste Lockerungen freuen können, Dennoch gilt es, vorsichtig zu sein, um die ersten Erfolge/Schritte nicht zu gefährden. Bitte trotzdem immer dran denken: Abstand halten und wann immer es möglich ist, zuhause bleiben.
Bleiben Sie gesund!
In unser aller Interesse müssen wir uns auch über die Osterfeiertage an die Einschränkungen halten, die während der Coronakrise gelten. Machen wir das Beste daraus, reduzieren weiterhin unsere sozialen Kontakte und freuen uns an den vielen kleinen Dingen, die die Tage auch in dieser Situation angenehm machen. Bleiben Sie gesund!
Wir schaffen es nur gemeinsam
In Zeiten wie diesen sind von uns allen – neben dem Einhalten der geltenden Einschränkungen – vor allem Rücksicht und Zusammenhalt gefragt.
Corona eindämmen – soweit als irgend möglich
Das Corona-Virus beschäftigt uns alle, schränkt unsere gewohnten Freiheiten, unseren Bewegungspielraum enorm ein. Viele geraten in eine finanzielle Schieflage, sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Die Lage ist schwierig, stellt uns vor große Herausforderungen, die es zu meistern gilt. Eines ist klar: Wir schaffen es nur gemeinsam…
Helfen Sie mit!
Die weitere Verbreitung des Corona-Virus gilt es so weit als irgend möglich einzugrenzen. Dazu ist es wichtig, dass jeder Einzelne einen Beitrag leistet.
Im Plenum des Deutschen Bundestages
Mein Redebeitrag zum Thema “Rohstoffversorgung der deutschen Industrie” im Plenum des Deutschen Bundestages.
Wir schaffen es nur gemeinsam
Der Anschlag in Hanau hat mich tief bewegt und wirkt nach. Die Erkenntnis, dass wir gegen Rechtsradikalismus und für Integration lange Zeit nicht genug getan haben, ist richtig. Fangen wir doch mal bei uns selbst an, denn wichtig ist, das alle, jeder Einzelne in unserer Gesellschaft, seinen Beitrag leistet.
Eine überaus bewegende Zeit
Die Anschläge von Hanau und Volkmarsen lassen uns ebenso wenig los wie der um sich greifende Coronavirus. Im Umgang mit Krisensituationen müssen wir besser werden.
Die Themen dieser Woche: AKK und 5G
Für den Ausbau des 5G-Netzes ist eine gute Lösung gefunden und die überraschende Entscheidung unserer Parteichefin AKK eröffnet der CDU neue Chancen.
Wie groß darf der Bundestag in Zukunft sein?
Die Diskussion um die Wahlrechtsreform beschäftigt mich derzeit intensiv.
Mein Standpunkt zum Thema Organspende
Die Debatte um eine gesetzliche Regelung zum Thema Organspende hat mich tief bewegt. Ich hätte mir eine andere Entscheidung des Plenums gewünscht.
Mit Schwung ins Jahr 2020
Optimistisch und mit viel Schwung bin ich ins Jahr 2020, ins neue Jahrzehnt, gestartet und derzeit bei vielen Neujahrsempfängen zu Gast und freue mich über den lebhaften Austausch mit den Menschen vor Ort.