Die digitale Vernetzung ist die Voraussetzung für die Kommunikation. Schnell, sicher und flächendeckend müssen wir diese im gesamten Land bereitstellen. Fehlentwicklungen der Vergangenheit gilt es zu korrigieren und dort zu regulieren, wo der freie Wettbewerb volkswirtschaftliche Interessen nicht berücksichtigt.

Mit dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) verabschiedeten wir diese Woche im Parlament ein zentrales und umfangreiches Vorhaben zur weiteren Verbesserung unserer digitalen Infrastruktur. Als Berichterstatter konnte ich mich hierbei die letzten Monate intensiv einbringen. Das Ergebnis stimmt mich zuversichtlich, dass wir der Gigabit-Gesellschaft einen großen Schritt näher gekommen sind. Drei Punkte waren mir hier besonders wichtig:

Zum einen ist nun unser klar formuliertes Mobilfunkausbauziel gesetzlich festgeschrieben. Der Regulierungsauftrag der Bundesnetzagentur wurde erweitert, um es konsequent umzusetzen. Das bedeutet mindestens 4G-Mobilfunk für alle Nutzer durchgehend und unterbrechungsfrei an allen Bundes-, Land- und Kreisstraßen und an allen Schienenstrecken möglichst bis 2026. Wo der Markt versagt – und das ist insbesondere im ländlichen Raum der Fall – werden die ausbauenden Unternehmen zum gemeinsamen Netzausbau verpflichtet. Mit dem zusätzlich greifenden Mobilfunkförderprogramm des Bundes schaffen wir so die Basis für den zukünftigen 5G-Ausbau.

Zum anderen wird durch den Rechtsanspruch auf schnelles Internet erstmals eine Grundversorgung verpflichtend sichergestellt. Mindestbandbreite, Latenz und Uploadrate werden festgelegt und müssen eingehalten werden. Homeschooling und Homeoffice müssen überall – ob in der Stadt oder auf dem Land – ruckelfrei ermöglicht werden. Die Festlegung der technischen Leistungsmerkmale durch die Bundesnetzagentur erfolgt in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Ausschuss des Deutschen Bundestages.

Zusätzlich wird durch das neue Umlageverfahren, welches ausschließlich für Glasfaseranschlüsse gilt und maximale Mieter-Mehrkosten von 60 Euro im Jahr bedeutet, die Inhausverkabelung weiter vorangetrieben. Die ermöglichte Nutzung alternativer Verlegemethoden wie das Micro-Trenching unterstützen darüber hinaus den weiteren Ausbau in der Fläche.

Mit der TKG wurden die nötigen Stellschrauben angepackt, um mehr Konsequenz und Geschwindigkeit in den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur zu bringen.